Donnerstag 9. Februar 2012
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Inhalt:

Sozialistische Jugend Österreich

7. Apr 2006: Schwarz-blau-oranges Steuerdumping

Betrifft: Interview mit dem deutschen Finanzminister Steinbrück, Der Standard 7. April 2006

Nun ist es amtlich: Der deutsche Finanzminister bestätigt, dass die schwarz-blau-orange Regierung exzessives Steuerdumping betreibt. Diese Steuergeschenke an die Unternehmen holt sich die Bundesregierung durch eine massive Belastung der ArbeitnehmerInnen wieder zurück.

23. Mär 2006: Gegen großkoalitionäre Illusionen

Betrifft: Interview mit Gaby Schaunig von Nina Weissensteiner, Falter 12/06

Ich teile nicht den Optimismus der Genossin Schaunig, die einen kompletten Wechsel der ÖVP-Führungsspitze voraussagt, sollte die SPÖ bei den kommenden Wahlen den ersten Platz zu erreichen. So weit mir bekannt ist, ist der sozialdemokratische Einfluss noch nicht so weit gediehen, dass sie die Führung der Volkspartei wählt.

23. Mär 2006: NEIN zum rechten Rand!

Betrifft: Rotes Match im blauen Eck von Isabelle Daniel, Tessa Prager, NEWS 12/06

Auch wenn es Karl Schlögl in Purkersdorf mittlerweile zu langweilig geworden sein dürfte, so besteht an seiner Politik kein Bedarf. Die inhaltliche Aufweichung und somit der Profilverlust sozialdemokratischer Politik geht auch auf sein Konto.

23. Mär 2006: Nur ManagerInnen brauchen keine Solidarität

Betrifft: Österreichs Pensions-Rucksack, Der Standard 23. März 2006

Und wieder einmal ein neoliberaler Think Tank, der die Unfinazierbarkeit des Sozialstaates vor dem Altar der Wettbewerbsfähigkeit predigt. Die Pensionsfinanzierung hängt von der Beschäftigungsquote und damit von der Summe der BeitragszahlerInnen ab.

23. Feb 2006: Sorgen um die Meinungsfreiheit

Leserbrief zum Prozess gegen David Irving

Wenn ein (erfolgloser) Räuber in Österreich zu sechseinhalb Jahren Gefängnis (Höchststrafe 15 Jahre) verurteilt wird, findet das seltsamerweise jeder normal. Wenn ein Holocaust-Leugner und Symbolfigur des Revisionismus wie David Irving drei Jahre Haft (Höchststrafe 10 Jahre) bekommt, bricht unter ZeitungskommentatorInnen hingegen plötzlich der justizpolitische Liberalismus und die große Sorge um die Meinungsfreiheit aus.

15. Feb 2006: Falsche FrauenfreundInnen

Replik auf den Gastkommentar von Gudrun Kugler-Lang in der Wiener Zeitung vom 14. Februar 2006

Gudrun Kugler-Lang fühlt sich zu Unrecht als Fundamentalistin gebrandmarkt. Und wirft die Frage auf, was denn überhaupt unter fundamentalistisch verstanden werden könne. Für mich ist das in diesem Zusammenhang relativ klar: Fundamentalistische AbtreibungsgegnerInnen ignorieren in jeder Hinsicht die Probleme und Interessen der betroffenen Frauen.

9. Feb 2006: Gehrer verbaut die Zukunft der Jugend

Betrifft: Umfrage: 51 % für Gehrer-Rücktritt, NEWS 6/06

Es ist kein Wunder, dass sich 2/3 der Jungen den Rücktritt von Bildungsministerin Gehrer wünschen. Neben ihren jüngsten Fehltritten als Kunstministerin hat Gehrer vor allem einen katastrophalen Kahlschlag im Bildungssystem zu verantworten.

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