Neuerdings firmieren die Umbrüche in der arabischen Welt unter "Arabischer Frühling". Angesichts der historischen Reminiszenzen an den Prager Frühling - der bekanntlich durch den Einmarsch des Warschauer-Pakts ein jähes Ende gefunden hat - scheint der Begriff etwas unglücklich gewählt. Der Verlauf der Aufstände in der arabischen Welt ist denkbar heterogen:

Das Spektrum reicht von der Beseitigung kleptokratischer Autokraten, die zur persönlichen Bereicherung und zum Machterhalt über Jahrzehnte die eigenen Bevölkerungen unterdrückten, über massive Repressionen und der gewaltsamen Niederschlagung der Bewegungen bis zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen mit westlicher Beteiligung. Zur ersten Gruppe zählen Tunesien und Ägypten.

Beide Länder stehen nun vor tiefgreifenden Reformen, vor einer (Neu-)Formierung eines demokratischen Staatengebildes. Während in Tunesien der Zwischenschritt der Wahl zu einer verfassungsgebenden Versammlung gemacht und somit ein grundlegender Neustart versucht wird, hat in Ägypten weiter das Militär die Zügel in der Hand. Es stellt sich die Frage: folgt dem regime change auch ein system change? In Ägypten scheint dies nicht der Fall zu sein.

An den grundlegenden (rein männlich dominierten) Machtverhältnissen hat sich nicht viel geändert, Mubaraks Sturz kann auch als Bauernopfer des Militärs gelesen werden, um "Schlimmeres" abzuwenden. Beide Länder haben eine enorme regionale Strahlkraft: Ägypten ist als das bevölkerungsreichste arabische Land ein regionales Machtzentrum. Und bei dem "Vorzeigeland" Tunesien - vergleichsweise hoher Lebensstandard und hohe Bildungsraten, politische Pluralität im Parteiensystem - drängt sich die Frage auf: Sollte die Transformation zu einer Demokratie hier nicht funktionieren, wo sonst?

Beide Länder sind in den letzten Wochen etwas aus dem Fokus der internationalen Öffentlichkeit gerückt. Kaum verwunderlich, angesichts der desaströsen Intervention der NATO in Libyen und der stillen Anteilnahme des Westens beim blutigen Vorgehen des syrischen Regimes gegen KritikerInnen. Während der Westen also unter Federführung ehemaliger Kolonialmächte eine beispiellos schlecht vorbereitete und legitimierte Intervention durchführt und Partei in einem Bürgerkrieg ergreift, gilt in anderen Ländern (mit weniger Öl?) das Gebot der vornehmen Zurückhaltung. (Man erinnere sich übrigens: 2007 wollte Frankreich in Libyen noch ein Atomkraftwerk bauen.) Zweifelsfrei, Gaddafi ist ein leicht verwirrter, exzentrischer Autokrat, der vor Gewalt nicht zurückschreckt. Aber würde man der Interventionslogik folgen und auf weitere Länder umlegen ("Schutz der Zivilbevölkerung"), wäre die Misere vorprogrammiert.

Speziell Europa muss seine Politik gegenüber der arabischen Welt überdenken. Solange die Vorteile überwogen, sah man wenig Notwendigkeit, zu handeln -Menschenrechtslage hin oder her. Sich jetzt als Hort der Demokratie und Menschenwürde zu gerieren, ist wenig glaubhaft. Europa sollte nun beim Aufbau einer neuen demokratischen, sozial gerechten Ordnung in der arabischen Welt behilflich sein. Zum einen in wirtschaftlicher Hinsicht, etwa durch Hilfszahlungen oder den Abbau protektionistischer Handelspolitiken in der Landwirtschaft, zum anderen beim Transfer von (politischem) Know-How. Von den verbliebenen Potentaten muss sich Europa schleunigst lösen.

Sebastian Schublach