Freitag 10. Februar 2012
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Bundesheer

Bundesheerreform – Vorwärts zurück!

Die Bundesheerreformkommission hat ihre Arbeit, indem sie dem „Verteidigungsminister“ ihren Bericht überreichte, niedergelegt. Viele Sitzungen, Workshops, auch Klausuren, und jede Menge Papier sind dafür in den letzten Monaten zur Verwendung gebracht worden. Die Frage, die sich jedoch auftut, ist, warum eigentlich?

Bundesheer-Reform: Kampffähig für die Kriege des 21. Jahrhunderts?

„Das österreichische Bundesheer braucht bessere Waffen und viel mehr Geld, um unsere immerwährende Neutralität zu verteidigen“, tönte vor noch gar nicht so langer Zeit der Chor der österreichischen Militärs im Einklang mit ihren Anhänger(innen) in den Parteien. Dann wurden gespenstische Schreckensbilder vom übermächtigen Feind gemalt.

Stellungnahme der Sozialistischen Jugend Österreich zum Endbericht der „Bundesheerreformkommission“

Das Papier der „Bundesheerreformkommission“ bringt - oberflächlich gelesen – scheinbar wenig Neues – eine Erwähnung der Neutralität, die Kürzung des Streitkräfteumfanges, eine Verkürzung von Wehr- und Zivildienst auf der einen, Aufrüstung, mehr Rüstungsproduktion, Erweiterung der Aufgaben des Bundesheeres auf der anderen Seite. Doch der erste Eindruck täuscht: der Umbau des Heeres zu einer weltweit in Kriegen einsetzbaren Truppe ist – auch wenn es durch wohl klingende Formulierungen verschleiert werden soll – eine Konsequenz.

Gegen die Einführung eines Berufsheeres

Die Einführung von Berufsarmeen wird gerne als ein Schritt der Abrüstung dargestellt. Um so deutlicher muß festgehalten werden, daß es den politisch verantwortlichen Militärs und PolitikerInnen keineswegs um Abrüstungspolitik geht.

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