Wie jedes Jahr wird kurz vor Weihnachten von verschiedensten Hilfsorganisationen auf Armut und Hunger rund um die Welt hingewiesen. Mit Spenden und individuellen Gaben soll das Leben der betroffenen verbessert werden. Aber warum gibt es eigentlich Armut?
Arme Menschen gibt es nicht nur in Entwicklungsländern. Auch in den Industrieländern geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. In Österreich, dem immerhin siebtreichsten Land der Welt sind über eine Million Menschen armutsgefährdet. Arm ist nicht nur wer Obdachlos ist oder unter Hunger leidet. Armut heißt, aus ökonomischen Gründen nicht mehr am Alltagsleben teilnehmen zu können. Die Betroffenen können zum Beispiel abgetragene Kleidung nicht ersetzen, die Wohnung nicht ausreichend heizen und keine unerwarteten Ausgaben tätigen (Reparaturen). Schon allein Freunde zum Essen einzuladen bzw. in ein Restaurant zu gehen ist nicht möglich.
Wie kommt es zur Armut?
Von Armut betroffen sind vor allem Menschen, die arbeitslos sind. Den Jubelmeldungen über eine Besserung der Lage am Arbeitsmarkt zum Trotz sind in Österreich im Moment 240.000 Menschen, davon 52 000 Jugendliche, arbeitslos. 7.000 junge Menschen finden keine Lehrstelle und sind so aus dem Erwerbsleben ausgeschlossen, bevor sie es überhaupt kennen lernen konnten. Arbeit ist in unserer Gesellschaft ein wichtiger Faktor. Wer keine Arbeit hat und keine bekommt, ist von vielen sozialen Aktivitäten ausgeschlossen. Doch selbst Arbeit bietet nicht unbedingt Schutz vor Armut.
Inzwischen gibt es schon viele Menschen mit mehreren Jobs, von denen sie nicht Leben können, weil der Verdienst nicht ausreicht. Diese „Berufsgruppe" bezeichnet man als "Working Poor", also als arm trotz Arbeit. 250.000 Menschen sind in Österreich trotz Arbeit armutsgefährdet. 90.000 Menschen leben in akuter Armut. Erwerbsarbeit schützt also nicht mehr unbedingt vor Armut. Working poor ist ein Phänomen, das mit dem Ausbau eines Niedriglohnsektors und der Aufweichung und Flexibilisierung von Vollzeitbeschäftigungsverhältnissen einhergeht.
Vor allem junge Menschen und Frauen werden unter dem Vorwand der neuen Flexibilität in so genannte atypische Beschäftigungsverhältnisse gedrängt. Dazu zählen neben Teilzeit- und geringfügigen Jobs freie Dienstverträge aber auch schlecht- oder unbezahlte Praktika etc. Wer sein Leben lang unter diesen Bedingungen arbeitet, hat auch im Falle von Arbeitslosigkeit und Krankheit oder in der Pension kein existenzsicherndes Einkommen zu erwarten.
Armut ist weiblich und alleinerziehend!
Es sind vor allem Frauen die von Armut betroffen sind. 14 % der Frauen leben in Österreich mit einem Einkommen unter 785 Euro im Monat. Das sind um 100.000 mehr Frauen als Männer. Global stellen Frauen ¾ der 1,2 Mrd. Menschen dar, die täglich mit weniger als einem Dollar auskommen müssen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Vor allem die Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse und die u.a. daraus resultierende Schere bei den Pensionszahlungen sind zentrale Elemente bei der Entstehung von Frauenarmut. ¾ der von Frauen verrichteten Arbeit, die sogenannte Reproduktionsarbeit wird nicht bezahlt. Frauen arbeiten in schlechter bezahlten Sektoren, sind von Teilzeitarbeit betroffen und haben nicht die gleichen Karrierechancen wie ihre männlichen Kollegen. Zudem werden Frauen auch bei gleicher Arbeit weniger entlohnt als Männer.
Vor allem allein erziehende Mütter und ihre Kinder sind von Armut betroffen. Wo es nur ein (niedriges Frauen) Einkommen gibt, reicht es oft nicht, um den Lebensunterhalt einer Familie zu sichern. Insbesondere wenn Frauen in Niedriglohnbereichen arbeiten, geraten sie - und mit ihnen ihre Kinder - in eine Armutsspirale.
Armut ist fremd!
Ungefähr sieben Prozent der österreichischen Wohnbevölkerung (564.000 Menschen) sind nicht im Besitz einer österreichischen StaatsbürgerInnenschaft. Weitere fünf Prozent (389.000 Menschen) sind ÖsterreicherInnen mit Migrationshintergrund (Drittstaatsangehörige), die meisten mit ex-jugoslawischen und türkischen Wurzeln.
Diese beiden Gruppen gelten als besonders armutsgefährdet und leben heute nachgewiesener Maßen zum größten Teil in qualitativ schlechteren Wohnungen, mit vergleichsweise niedrigerem Lohn und mit schlechterer Ausgangslage in Sachen Bildung und sozialem Aufstieg. Hinzu kommen die 35.000 in Österreich lebenden AsylwerberInnen, die jahrelang auf die Entscheidung der Behörden warten müssen, ob sie im Land bleiben dürfen oder nicht. In dieser Entscheidungsphase dürfen sie nur bei Ernteeinsätzen oder im Tourismus arbeiten, allerdings nicht freiwillig, sondern per Bescheid.
Armut macht ...?
Menschen, die in Armut leben, sind doppelt so oft von Krankheiten betroffen. Die sogenannte "Managerkrankheit" mit Bluthochdruck und Infarktrisiko tritt bei Armutsbetroffenen dreimal häufiger auf als bei ManagerInnen. Menschen, die arm sind, haben weniger soziale Kontakte und Freundschaften, sie können kaum an zentralen gesellschaftlichen Bereichen teilhaben. Die Chance aus der Armut herauszukommen ist gering. Kinder, die heute in Armut leben, sind zumeist die armen Erwachsenen von Morgen.
Armut ist kein Zufall!
Armut und Arbeitslosigkeit sind Produkte einer falschen Wirtschaftspolitik, die darauf ausgerichtet ist, großen Konzernen zusätzlich zu ihren ohnehin immensen Profiten, noch mehr Geld zu beschaffen. Während kleine und mittlere SteuerzahlerInnen bei der letzten Steuerreform kaum entlastet wurden, wurden die Steuern für Unternehmen gesenkt. Auch die Abschaffung der Erbschaftssteuer bedeutet eine Begünstigung für reiche Menschen. Das ist Umverteilungspolitik von unteren zu höheren Einkommen. Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer.
Um dieses Geld nach oben umverteilen zu können, muss natürlich auch gespart werden und zwar bei denen, die ohnehin nur wenig Geld zum Leben haben. So wurden in den letzten Jahren die Sozialleistungen gekürzt, das Pensionssystem zerschlagen und durch eine falsche Arbeitsmarktpolitik die Arbeitslosigkeit verschärft. Es ist also kein Wunder, dass es Armut nicht nur in den Entwicklungsländern gibt, sondern auch in Industrieländern wie Österreich. Armut ist das Produkt eines kapitalistischen Wirtschaftssystems. Reichtum und Armut sind untrennbar miteinander verbunden. Bertold Brecht beschrieb diesen Umstand sehr treffend durch folgendes Zitat: Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich."
Armut ist kein Schicksal!
Armut ist also eben nicht naturgegeben, sondern ein Produkt der Gesellschaft, in der wir leben. Die Prinzipien und Funktionsweisen des kapitalistischen Wirtschaftssystems stehen im Widerspruch zu sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit und echter Demokratie. Unter kapitalistischen Bedingungen sind Schritte zur sozialen Gleichstellung aller Menschen möglich, sie sind aber beständigen Angriffen von UnternehmerInnen ausgesetzt, die niedrigere Löhne und eingeschränkte Sozialleistungen, „Flexibilisierungen" und längere Arbeitszeiten durchsetzen möchten, um ihre Profite zu maximieren.
Die Schaffung von sozialer Absicherung war ein langer Kampf für die arbeitenden Menschen: der 8-Stunden-Tag, bezahlter Urlaubsanspruch, die Kranken- und Unfallversicherung, Arbeitslosengeld und Krankenversicherung, die Schaffung von BetriebsrätInnen, kostenloser Schulbesuch und viele soziale Errungenschaften mehr, sind das Ergebnis eines oft jahrzehntelangen Ringens um bessere Lebensbedingungen.
Die konsequente Verteidigung der Ziele des Wohlfahrtsstaates wie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Demokratie erfordert deshalb die Überwindung des kapitalistischen Wirtschaftssystems, das auf die Schaffung von Profiten und nicht auf die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse gerichtet ist.
Sandra Breiteneder
Factbox
Armut in Österreich
Armutsgefährdung wird international einkommensbezogen gemessen. Als armutsgefährdet werden jene Personen bezeichnet, deren Einkommen unter 60% des durchschnittlichen Einkommens beträgt. Im Jahr 2005 waren das in Österreich rund 900.- € monatlich. Rund eine Million Menschen, das sind 12,3% der Bevölkerung waren 2005 armutsgefährdet. 420.000 Menschen (5%) waren akut arm. Die Erwerbstätigenquote lag in Österreich zuletzt (2005) bei 68,6%. Bei Männern betrug sie 75,4%, bei Frauen 62,0%).
96.000 Kinder und Jugendliche leben in Armut. Rund 270.000 Kinder und Jugendliche bis zu ihrem 20. Geburtstag (130.000 Mädchen, 140.000 Burschen) sind in Österreich armutsgefährdet bzw. schon manifest arm. Das Armutsrisiko von Kindern und Jugendlichen liegt bei 15 %. Jede/r 4. Armutsbedrohte ist ein Kind oder ein/e Jugendliche(r). Langzeitarbeitslose (45 %) sind am stärksten von Armut bedroht. Danach folgen MigrantInnen (30 %), Alleinerziehende (27 %), allein lebende Pensionistinnen (25 %) und kinderreiche Familien (21 %). Die Bevölkerung unter der Armutsgrenze weist dreimal schlechteren Gesundheitszustand auf (11 %) als hohe Einkommen (4 %).Und ist doppelt so oft krank wie mittlere Einkommen (7 %).
Die Armutsgefährdung erwerbstätiger Haushalte hat in Österreich gegenüber 1999 deutlich zugenommen. 1999 betrug die Armutsgefährdungsquote von Haushalten mit Erwerbstätigkeit nur 6 %, 2005 bereits 7%; in Haushalten mit teilweiser Erwerbstätigkeit 1999 8 %, 2005 aber bereits 17%. In Haushalten ohne Erwerbstätigkeit betrug sie 1999 25 % und 2005 bereits 28 %. Nur in Haushalten mit voller Erwerbstätigkeit blieb die Armutsgefährdungsquote seit 1999 mit 4 % unverändert.
Durchschnittlich 35% des Einkommens der österreichischen Privathaushalte stammen aus Leistungen der öffentlichen Hand. Mehr als die Hälfte davon sind Pensionen. In armutsgefährdeten Haushalten machen Sozialleistungen inklusive Pensionen mehr als die Hälfte des Einkommens aus (56 %), in nicht armutsgefährdeten Haushalten sind es im Durchschnitt 32%. Ohne Sozialleistungen und Pensionen wären statt 12 % der Bevölkerung 43 % armutsgefährdet. Zahlreiche Menschen, die rein aufgrund ihres Einkommens als nicht armutsgefährdet eingestuft werden, haben aufgrund ihrer Lebenshaltungskosten Benachteiligungen und Probleme: Bereits 2,037 Mio. Menschen (ein Viertel der österreichischen Bevölkerung) lebten zuletzt (2005) in Haushalten, die sich keinen Urlaub leisten können. 2,016 Mio. ÖsterreicherInnen - ebenfalls ein Viertel der Bevölkerung - lebten in Haushalten, die keine unerwarteten Ausgaben tätigen können. Das waren um fast 400.000 Personen mehr als noch 2004! 710.000 konnten es sich zuletzt (2005) nicht leisten, jeden 2. Tag Fleisch oder Fisch zu essen, 546.000 konnten sich keine neuen Kleider kaufen. 251.000 Menschen konnten aus finanziellen Gründen die Wohnung nicht angemessen warm halten.
Reiche werden reicher - Arme ärmer. Das gesamte Privatvermögen aller Österreicher/innen (Geld, Immobilien, Beteiligungen) beträgt derzeit (2006) geschätzt ca. 1.000 Mrd. EUR. Dieses Vermögen ist auf wenige Menschen konzentriert - die reichsten 1 % der Bevölkerung haben mehr Anteil (340 Mrd.) am Gesamtvermögen als die untersten 90% (317 Mrd.).
Wolfgang Moitzi
Factbox
Mindestsicherung
Die „bedarfsorientierte Mindestsicherung" soll 726 Euro monatlich betragen, ein Wert, der angeblich exakt die Armutsgrenze in Österreich bildet. Schon hier ist also klar: Mehr als arm Sein will auch die Mindestsicherung nicht garantieren. Der Betrag wurde auch bewusst niedrig gehalten, damit ein „spürbarer" Unterschied zwischen Arbeitslohn und Mindestsicherung bestehen bleibt.
Vieles in der konkreten Ausgestaltung der Mindestsicherung ist noch im Unklaren. Die Einführung soll schrittweise erfolgen, zunächst durch leichte Verbesserungen für NotstandshilfebezieherInnen und MindestpensionistInnen. Bis 2010 soll sie dann stehen - allerdings nur, wenn sich die Länder auf die Finanzierung einigen können. Extra finanzielle Mittel wurden für die Mindestsicherung nämlich im Regierungsprogramm nicht veranschlagt (Experten schätzen demgegenüber mind. 3 Mrd. Euro als notwendig ein).
Besonders abzulehnen ist die Mindestsicherung dort, wo sie dezidiert Verschlechterungen für die ArbeitnehmerInnen vorsieht: Die Schraube der Zumutbarkeitsbestimmungen wird angezogen, Langzeitarbeitslose werden zukünftig zur Leistung gemeinnütziger Arbeit und jahrelangen, teils absurden Umschulungen gezwungen sein (ähnlich dem 1-Euro-Job-Modell in Deutschland). Die Bezugsberechtigung knüpft eben nicht an die Armut an, sondern an Arbeitsfähigkeit und -willigkeit. Durch das „one-stop-shop"-Prinzip wird die Mindestsicherung dem System der Arbeitslosenversicherung unterstellt und damit nicht nur an seine Behörden, sondern auch an seine Kriterien geknüpft.
Die Mindestsicherung sieht rigorose Vermögensverwertungsbestimmungen vor. Unter dem Deckmantel des Schutzes vor Sozialbetrug müssen die Bezugsberechtigten erst alles Vermögen losgeworden sein, bevor die Mindestsicherung greift. Wer eine Eigentumswohnung hat muss eine fiktive Miete zahlen, wer Haus und Auto hat, muss verkaufen, außer das KFZ dient der Arbeitsanfahrt, und selbst dann darf nur eines pro Familie bestehen. Freibeträge sind noch keine vorgesehen.
Völlig in den Sternen steht, inwiefern andere Sozialleistungen durch die Mindestsicherung ersetzt werden oder gesenkt werden sollen, denn gedacht ist sie grundsätzlich als Pauschale, zu der der Staat nur in außerordentlichen Notfällen noch zuschießt. Die seit Jahren von der ÖVP urgierte Abschaffung der Notstandshilfe wird nun durch die Einführung der Mindestsicherung jedenfalls etwas bedrohlicher. Wenigstens die Lücken im Krankenversicherungssystem sollen durch flächendeckende Versicherung etwas zugestopft werden.
Negativ zu bilanzieren ist die Mindestsicherung jedoch nicht nur im Detail, sondern auch abstrakt: Ähnlich wie bei der deutschen Variante der bedarfsorientierten Mindestsicherung, besser bekannt als „Hartz IV", wird ein Leben in Sozialhilfe, also in Armut, auf gesellschaftlicher Ebene normalisiert. Wichtige Forderungen zur Armutsbekämpfung wie die Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich werden im Trubel um das vermeintliche Wundermittel untergehen.
Bibiane Kaufmann
