Freitag 18. Mai 2012
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Mittel- und Südamerika

35 Jahre 9/11


Vor 35 Jahren am 11. September 1973 um 13:30 stürmten putschistische Truppen unter dem Befehl von Augusto Pinochet den chilenischen PräsidentInnenpalast, wo sie die Leiche des Präsidenten Salvador Allende vorfanden. Was war geschehen? Wie und vor allem wieso endete das Projekt eines demokratischen und verfassungsmäßigen Übergangs zum Sozialismus?


Salvador Allende Gossens wurde 1908 in eine gutbürgerliche Familie geboren, welche zur fortschrittlichen Intelligenz zählte. Anders als die ihm vorhergegangen Generationen wurde Salvador Allende aber kein linksliberaler, sondern er wuchs in jene politische Bewegung hinein, die das kapitalistische System selbst überwinden wollte. Nachdem Allende bereits in der sozialistischen StudentInnenbewegung aktiv war, wurde er nach einigen Jahren für die sozialistische Partei ins Parlament gewählt. Bevor Allende jedoch Berufspolitiker wurde, schloss er sein Medizinstudium ab. Seine Jahre als Arzt, die er als Bestrafung für seine politische Gesinnung in Verbannung auf dem Land verbringen musste, brachten ihm dabei die Leiden und Bedürfnisse der breiten Bevölkerungsmehrheit zu Bewusstsein.


Nach drei erfolglosen Anläufen als Präsidentschaftskandidat der sozialistischen Partei zwischen 1952 und 1965 versuchte er es als Kandidat eines breiten Bündnisses 1970 noch einmal. Dieses Bündnis, die Unidad Popular (UP/ Volkseinheit) reichte von Allendes SozialistInnen über die kommunistische Partei bis zu der linken Abspaltung der ChristdemokratInnen der MAPU (Bewegung der vereinten Volksaktion). Möglich geworden war dieses Bündnis durch die Enttäuschung über die vorangegangene Regierung des Christdemokraten Eduardo Frei und seiner „Revolution in Freiheit“. Gelähmt zwischen dem Anspruch, die Lebenssituation der breiten Masse bspw. durch eine Agrarreform zu verbessern und gleichzeitig von den bürgerlichen Kräften an die Macht gebracht, um das kapitalistische System vor der Linken zu beschützen, hatte seine Regierung das Land in eine dramatische wirtschaftliche Situation geführt.


Allende wurde aber vor allem auch Präsident, weil die Gewerkschaften, die unabhängigen ArbeiterInnenkommitees und LandbesetzerInnen für ihn warben und kämpften; sprich: er hatte seinen Sieg einer breiten Mobilisierung der Basis zu verdanken. Noch bevor ihn das Parlament im zweiten Wahlgang mit den Stimmen der Linken und der ChristdemokratInnen ins Amt gewählt hatte, überschattete ein Anschlag auf den demokratisch gesinnten General Schneider seinen Sieg. Der Destabilisierungsversuch der Rechten, finanziert vom CIA, flog jedoch auf und konnte so nicht linksradikalen Splittergruppen angelastet werden.


Die Anfangszeit seiner Regierung war von sozialen Reformen und Verstaatlichungen geprägt. Der Zugang zu medizinischer Versorgung wurde wesentlich verbessert, Geld in die Bildung investiert, die Mindestlöhne massiv angehoben und nicht zuletzt wurden die Telekommunikation und die Bodenschätze (insbesondere die Kupferminen) ihren US-amerikanischen Eigentümergesellschaften enteignet und in den Besitz des chilenischen Staates überführt.


Doch spätestens ab 1972 wurden die Widersprüche in der UP und außerhalb deutlich. Das wirtschaftliche Wachstum konnte nicht mit den steigenden Konsumbedürfnissen, bedingt durch die Verbesserung des Lebensstandards mithalten. Das Land wurde zunehmend von Importen abhängig. Gleichzeitig schwand die wichtigste Quelle für Devisen, der Verkauf von Kupfer, jedoch durch sinkende Weltmarktpreise dahin. Diese Entwicklung war weniger der unsichtbaren Hand des Marktes geschuldet, als vielmehr der Politik der USA, die den Markt mit Kupfer überschwemmte, um Allende und seine Regierung unter Druck zu setzen. Der US-Außenminister und spätere Friedensnobelpreisträger Henry Kissinger meinte zu Chile einmal, dass man es nicht zulassen könne, wenn ein Volk durch eigene Verantwortungslosigkeit sein Land in den Sozialismus führt.


Auch von links kam die Regierung unter Druck. Die Landlosen forderten eine rasche Umsetzung der versprochenen Landreform und versetzten diesem Anliegen durch Besetzungen Ausdruck. Ab
Sommer 1972 verschärfte sich die Lage dann zunehmend. Seit dem Sommer erreichte die Inflation Rekordausmaße von bis zu 120%. Diese Situation machte besonders den mittleren Klassen, denen es gelungen war sich kleine Ersparnisse zur Seite zulegen, zu schaffen; sie liefen nun reihenweise ins rechte und rechtsextreme Lager über. Die kleinen Geschäftsleute begannen damit, Waren zu hamstern und einen Schwarzmarkt aufzubauen.
Im Oktober 1972 formierten sich dann alle bürgerlichen Parteien einschließlich der bislang relativ neutralen ChristdemokratInnen zur CODE (Coordinacion Democratica). Der nächste Schritt in der Offensive der Rechten war dann der TransportunternehmerInnenstreik. Die SpediteurInnen streikten nicht nur, sondern sie errichteten auch Straßensperren. In einem Land, das 4300 km lang, aber an seiner breitesten Stelle gerade einmal 240km breit ist, ist es kein großes Unterfangen durch die Blockade einiger neuralgischer Punkte die Wirtschaft des ganzen Landes lahm zu legen.


Während die linken Basisbewegungen alles versuchten, durch Massenmobilisierung die Blockaden zu beenden und schließlich mit Unterstützung aus Militär und Polizei auch erfolgreich waren, wurden in der UP Brüche sichtbar. Während ein großer Teil der sozialistischen Partei und einige andere Gruppierungen darauf drängten den Prozess zu radikalisieren, sich stärker auf die Basisbewegungen der ArbeiterInnen und Landlosen zu stützen und diese auch zu bewaffnen, wollten Allende und seine AnhängerInnen bei den SozialistInnen, sowie die in der Stamokap-Theorie gefangenen KommunistInnen um jeden Preis das Bündnis mit dem KleinbürgerInnentum wieder beleben. Bloß nicht verschrecken, bloß den Rahmen der bürgerlichen Verfassung nicht verlassen, das sollte das vermeintliche Erfolgsrezept der AllendistInnen sein. Um das Vertrauen der bürgerlichen Kräfte und insbesondere des Militärs in seine Regierung zu stärken, berief Allende in Folge der Blockade den Oberbefehlshaber der Streitkräfte General Carlos Prats in die Regierung. Doch was als Zugeständnis an das bürgerliche Lager gemeint war, wurde dort als Schwäche ausgelegt.


Bei den Parlamentswahlen im März 1973 hofften die oppositionellen Kräfte eine 2/3-Mehrheit im Parlament zu erringen, um so Allende des Amtes entheben zu können – es kam anders und die Parteien der UP gewannen acht Prozent hinzu. Nach den gescheiterten Wahlen einigten sich alle oppositionellen Kräfte auf einen gewaltsamen Weg zur Beendigung der Regierung Allende. Im Frühjahr 1973 trat dann der Oberbefehlshaber Carlos Prats zurück und empfahl Allende den vermeintlich verfassungstreuen und demokratischen General Augusto Pinochet als Nachfolger.

Als am Morgen des 11. September 1973 Allende die Nachricht erreichte, dass die Flotte in der Hafenstadt Valparaiso gegen ihn zum Putsch aufrief, versuchte er über Stunden vergeblich den vermeintlich ihm und der Verfassung treu ergebenen General Pinochet zu erreichen.


Zu spät musste er feststellen, dass das Militär ein Gewaltapparat zur Bewahrung des Bestehenden und nicht zum Schutz der Transformation war. Die radikalen Basisbewegungen waren ohne Waffen nicht in der Lage, ihre Regierung zu verteidigen. Nachdem der Präsidentenpalast bombardiert wurde, stürmten um 13:30 putschistische Truppen hinein und fanden Allende vor, der sich selbst gerichtet hatte. Viele Jahre hielt sich in der Linken die Geschichte Allende sei ermordet worden, nachdem er zuvor mit seiner Kalashnikow noch einige Putschisten mit in den Tod genommen hatte. Allende, der Arzt, der Intelektuelle, der Präsident mit erzieherischem Anspruch war aber nicht diese Art von Held, sondern er wurde erst durch die Größe des historischen Augenblicks zu einem solchen.


Was folgte waren 17 Jahre Diktatur, in denen Chile als Laboratorium des Neoliberalismus diente. Heute steht Allende nicht nur für den Versuch, den Sozialismus auf demokratischem Wege zu erreichen, sondern auch für das Scheitern eines Etatismus, einer Staatsgläubigkeit, die mehr Vertrauen in den Text der Verfassung, als in die Kraft der organisierten Massen setzt. Die Lehren daraus werden heute in Venezuela und anderswo gezogen.

Martin A. Konecny

Trotzdem September 2008

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