Dienstag 22. Mai 2012
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Inhalt:

Innenpolitik

Die Zukunft kommt von selbst, Fortschritt nur mit uns!

Herausforderungen und Aufgaben der kommenden Jahre für die SJ

„Tradition pflegen heißt nicht, Asche aufbewahren, sondern das Feuer am Glühen zu halten“ hat der berühmte Französische Sozialist Jean Jaures formuliert, und er hatte Recht damit. Dass die Sozialistische Jugend heute, 112 Jahre nach ihrer Gründung noch immer eine Organisation von Jugendlichen für Jugendliche ist, lässt sich wohl durch nichts besser erklären.

Das Experiment Kreiskys

Österreichs erste Minderheitsregierung
Das politische System Österreichs nach 1945 war vor allem um eins bemüht: Eine Eskalation der innenpolitischen Konflikte, wie sie in der ersten Republik stattgefunden hatte, um jeden Preis zu verhindern. Der Geist der Lagerstrasse, als Reaktion auf die gemeinsame Inhaftierung von SozialdemokratInnen und Christlich-Sozialen in den KZs der Nazis entstanden, war zwar vor allem rethorisches Bekenntnis, doch war klar, dass es nicht ein zweites Mal zu in einer unversöhnlichen Konfrontation wie in den 1920iger und 30iger Jahren kommen durfte.

Außer Spesen nix gewesen...

Die ÖGB-„Reform“ ist fertig!
Mit Stolz präsentierte ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer das Ergebnis. Mehr Frauen in Führungspositionen, die Übergabe der Kontrolle an die Minderheitsfraktionen und eine Einkommensgrenze für SpitzenfunktionärInnen von 5.800 Euro netto.

BZÖ. Der Versuch, ein Land für blöd zu verkaufen

Die Entstehung von Jörg Haiders „neuer Bewegung“, die Abspaltung des „Bündnis für die Zukunft Österreichs“ (BZÖ) von der FPÖ ist wohl tatsächlich eine einmalige Geschichte. Eine Regierungspartei sprengt sich selbst in die Luft.

Seid untertan der Obrigkeit

Warum die ÖVP Gott in der Verfassung will
Seid untertan der Obrigkeit, denn jede Obrigkeit ist von Gott. So lautet der Brief des Paulus an die Römer im Neuen Testament. Gott in die Verfassung. So lautet die Formel des Obersten und offensten Reaktionärs, Andreas Khol.

Kein Burgfrieden mit der FPÖ!

Die Kärntner SPÖ marschiert nach geschlagener Wahl zum Verhandlungstisch und koaliert mit der FPÖ, wie schon manch unqualifizierter Zwischenrufer, meistens in der Funktion eines Dorfkaisers, davor gefordert hat. Gleichzeitig wird auf Bundesebene wieder einmal über ein Ende der Ausgrenzung sinniert. Womit sich in die Diskussion „Ist die FPÖ eine Partnerin für die SPÖ oder nicht?“ bereits der erste gedankliche Fehler eingeschlichen hat.

Wir richtens uns…

Ein Finanzminister zwischen Golf und Regierungsskandal
Im Juni vergangenen Jahres kam Finanzminister Karl-Heinz Grasser wegen seiner ungewöhnlich hohen Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und externe BeraterInnen ins Kreuzfeuer der Kritik. Der Großteil der Aufträge wurde an Firmen vergeben, deren Köpfe zufälligerweise zum Freundeskreis Grassers zählen. Heute – mehr als ein halbes Jahr später – kommen in der Affäre Grasser noch immer pikante Details zu Tage.
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